Und wieder kommt ein Sonntag...

      Das wird ja immer lustiger. Aber das jetzt die Clown Fraktion kommt, liegt eigentlich auf der Hand. Denn nächstes Jahr sind Wahlen! Da werden die Politiker während den nächsten 10-11 Monaten keine Zeit mehr haben für Sachpolitik und die wirklich wichtigen Dinge. Das kann ja Eiter werden...
      Ich war noch nie Fallschirmspringen, aber ich hab' bei Google Earth schon mal irre schnell rangezoomt!! Ich alter Adrenalinjunkie.

      Jabba schrieb:

      @hoerbel: das Geschrei wäre aber um einiges grösser wenn ein anderer Millionär solche Initiativen unterstützen. Konkret der Kumpel von Dylan von der Golküste.
      In der Gruppe RASA ist ja auch ein potenter Geldgeber vertreten.

      Beachtet jemand Reimann? Irgendwie für mich seit Sonntag abgetaucht.


      Ich bestreite ja nicht, dass die RASA (wtf dieser Name?) keine Kohle hätte. Ich habe ja nur gesagt, dass auch aus demokratischer Sicht nichts gegen diese Initiative spricht. Man kann diese Initiative toll finden oder nicht, rechtlich gibt's kein Problem.
      Eine solche "Nichtigkeits-Initiative" noch nicht einmal ein Jahr nach dem Urnenentscheid loszutreten, halte ich für alles andere, als geschickt. Die Verhandlungen über die Umsetzung der "Kontingente-Initiative" haben noch nicht einmal richtig begonnen. Das wirkt irgendwie trötzlerisch und hysterisch, auch wenn es, wie hoerbel sagte, "rechtens" ist.
      Angesichts der Initiativen-Inflation der letzten Jahre, die oft nur noch den Sinn hat PR zu betreiben für politische Gruppierungen, frage ich mich manchmal, ob es nicht angebracht wäre, die Unterschriftenzahl auf 150`000 zu erhöhen, oder die Sammelfrist auf 14 Monate herunterzusetzen. Das Initiativrecht droht immer mehr als reines Propagandainstrument missbraucht zu werden.

      Kann mir jemand erklären, warum diese "RASA" (Was für ein dramatischer Name!) den guten, alten Clown Dimitri (seine Kunst in grossen Ehren!) einspannt, und warum man einen Andy Egli in diese Kampagne hineinschupft? Beide sind m.E. in dieser Sache doch eher "antizyklische" Figuren und weiss Gott nicht gerade geeignet überzeugend zu wirken.
      Unsere Heimat ist die Schweiz. Aber die Heimat der Schweiz ist Europa. (Peter von Matt)
      Für mich, und das ist rein meine persönliche Meinung und was aus meiner Sicht stimmen würde gibt es zwei Varianten, mit denen ich mich anfreunden könnte:
      • Den Artikel via Volksinitiative rausballern. Wäre für Parteien, welche sich an diesem Vorgehen beteiligen würden nicht sehr geschickt.
      • Eine Quote von jährlich maximal 1'000'000 Menschen umsetzen.

      Mir ist klar, dass damit der Willen der Initiaten nicht beachtet würde. Aber wer zu wenig Eier hat eine Zahl reinzuschreiben muss damit leben, dass sein angedachtes Ziel nicht erreicht wird.

      @Stambuoch: Bei der Umsetung von Volksinitiativen von "richtig" zu sprechen tönt biz nach Weissrussland.
      Wieso wird überhaupt über die MEI geredet? Die Initiative wurde angenommen und wird umgesetzt. Ecopop, welche in keinem Zusammenhang mit der MEI steht, wurde nicht agenommen und wird nicht umgesetzt. Wenn nun ein paar Individuen zuviel Gras geraucht oder sonstiges Zeugs geschluckt haben und eine "Gegeninitiative" starten wollen, dann ist das zwar ihr gutes Recht, aber nicht gross erwähnenswert. Ich bezweifle stark, dass man die Unterschriften zusammenbringen wird und somit verschwindet diese Initative so schnell wieder von der Bildfläche wie sie gekommen ist.

      Inwiefern die MEI umgesetzt wird, überlasse ich unserer Legislative. Dafür ist sie ja da und hat die Schweiz zum Glück die Gewaltenteilung.
      Ich war noch nie Fallschirmspringen, aber ich hab' bei Google Earth schon mal irre schnell rangezoomt!! Ich alter Adrenalinjunkie.
      Wie du schreibst, Santo, ist das deren gutes Recht. Darum wird darüber geredet. Dass man das Nein zu Ecopop irgendwie auf ein Quasinein zu MEI umdeutet finde ich auch dämlich. Denn diese beiden Abstimmungen sind nicht miteinander zu verbinden.

      @Sträfe: War das an mich gerichtet oder ein allergemeiner Druck auf die direktdemokratische Tränendrüse?
      Besonders der Teil bezüglich Ängste in der Bevölkerung teile ich voll und ganz. Man muss über Dinge wie Arbeitslosigkeit und vermeintliche Überfremdung oder was auch immer sprechen. Sonst kann man solche Ängste gar nicht Anpacken. Dass dies zu wenig geschieht stimmt aus meiner Sicht auch voll und ganz.
      Ja, Ruedi Strahm hat hier einen wichtigen Punkt aufgegriffen, den man wirklich immer wieder zu wenig beachtet. Das stimmt sicher. Was Strahm nicht erwähnt (obwohl er das natürlich gut und besser kennt, als viele Profipolitiker) ist die Tatsache, dass es in vielen Zweigen der Wirtschaft, Bildung, Forschung, Gesundheitswesen, so sehr an gut ausgebildeten (Schweizer) Fachkräften fehlt, dass wir mit unserem hohen Standard schlichtweg auf ausländische Fachkräfte angewiesen sind. Wieviele das sind oder sein müssen ist nicht leicht zu sagen, aber die Umsetzung der MEI kann wahrscheinlich genauer Auskunft geben schlussendlich. (Ich habe darüber mit Ruedi Strahm schon eingehend diskutiert und von ihm viel "gelernt" in den letzten Jahren.) Die Grenzen des Wachstums sind auf jeden Fall ein wichtiges Thema. Nur heisst das dann auch, dass die Wirtschaft in ihrem Wachstumswahn halt ebenfalls etwas zurückkrebsen muss, und das wird dann halt auch in Bezug auf den sogenannten "Wohlstand" nicht ohne Wirkung bleiben. Ich sehe das nicht so dramatisch und könnte auch mit etwas weniger Wohlstand und Ressourcenverschleiss leben. "Verdichtet wohnen" tue ich ja bereits... ;)

      Was aber keine Geiss wegschleckt (und das musste R.S. natürlich zu Recht nicht extra erwähnen) ist die Tatsache, dass es vielen SVP-Oberen gar nicht um das sogenannte "Volk" geht, (kann man diesen Begriff eigentlich pachten?) sondern um ureigenste Partei-und Profilinteressen. Neuester Beleg dafür ist schlagend: Blocher empört sich plötzlich, dass Somaruga und der BR weniger Asiaten und Chinesen zulassen wollen: Das geht nicht, poltert er, er wisse aus eigener Erfahrung in Ems, dass man alle diese Leute brauche um sie hier auszubilden damit sie nachher in den Betrieben im Ausland eingesetzt werden könnten. Aha, plötzlich zeigt der "Beste" (endlich) das wahre, das andere Gesicht!
      Unsere Heimat ist die Schweiz. Aber die Heimat der Schweiz ist Europa. (Peter von Matt)
      bazonline.ch/schweiz/standard/…onservativ/story/13115881

      Meine persönliche Replik darauf:

      Leider muss ich Herrn Somm heftig widersprechen. Auch ich sehe mich als liberal und aus meiner Sicht ordnet er a) den Liberalismus im politischen Spektrum falsch ein und b) lässt er Aspekte des Liberalismus weg, welche halt doch aufzeigen, dass die SVP genau so wenig ein zuverlässiger Partner für einen Liberalen sein kann, wie die Linke auch.

      Der Liberalismus ist nicht irgendwo zwischen den beiden Polen Links-Rechts verordnet, sondern er ist eine dritte Kraft, welche dem Menschen die grösstmöglichen Freiheiten auf allen Ebenen ermöglichen soll. Und damit komme ich schon zu b): Der Liberalismus dient dazu dem Menschen die grösstmöglichen Freiheiten in den Bereichen Wirtschaft, politischen Rechten aber eben auch in der Gesellschaft zu ermöglichen. Der letzte Punkt (Gesellschaftsliberalismus) wird von Herrn Somm mit keiner Silbe erwähnt. Dabei ist gerade dies auch ein Punkt, der den Liberalismus zu seinen anderen politischen Konkurrenten deutlich abgrenzt.

      Der Liberale sorgt dafür, dass ein jeder Mensch sich ins einer Persönlichkeit, seinen Lebensvorstellungen voll entfalten kann, unabhängig von Herkunft, Religion, Muttersprache, sexuelle Orientierung, Familienstand etc. In einer liberalen Gesellschaft gehen alle Menschen mit den gleichen Chancen an den Start und begeben sich auf ihren Lebensweg. Sie haben alle die selben Rechten und Pflichten, sind vor dem Gesetze gleich, egal ob eingebürgert, ausländisch etc. (Gerade ein Prinzip, das durch die Ausschafungsinitative von der SVP zumindestesn angeritzt worden ist: Für das gleiche Vergehen gibt es nicht mehr die selbe Starfe.). Die Aufgabe des Staates ist, mittels mit so wenig Gesetzen wie möglich, dies zu ermöglichen und mittels so viel Gesetzen wie nötig Leitblanken zu setzen, damit ein friedliches und gedeihliches Zusammenleben ermöglicht wird und sich eine produktive, kreative, aktive Gesellschaft entwickeln kann.

      Wenn man schaut, was die SVP europapolitisch will, dann kann sie nie und nimmer ein verlässlicher Partner für einen Liberalen sein! Die Kündigung der Bilateralen ist ihr alleiniges Ziel und dies soll mittels Salamitaktik geschehen. Die Masseneinwanderungsinitiative war schon einmal ein erster Schritt dazu. Dass ein durchaus intelligenter Journalist wie Herr Somm dies nicht sieht oder sehen will, verstehe ich schlicht nicht.

      Nein, Herr Somm irrt gewaltig, wenn er die SVP als natürlichen Koalitionspartner sieht. Der Liberalismus hat keine klassischen Koalitionspartner, denn bei jedem Partner müsste er einen zentralen Punkt seiner Anliegen aufgeben: Bei der Linke die liberale Wirtschaftspolitik, bei einem Nationalkonservativen die liberale Wirtschaftspolitik, sowie die liberale Gesellschaftspolitik. Wen man schaut, was die Linke und die Rechte teilweise für krude Ideen vor allem in der Wirtschaftspolitik versuchten mit Volksinitiativen durchzusetzen sieht, dass diese beiden Partner besser zusammenpassen, als einer dieser Strömungen mit dem Liberalismus.

      Und gerade doch, ist man ein Isolationist, wenn man sich mit der SVP ins selbe Boot begibt, denn ihr Ziel ist nichts Anderes, als die ersatzlose Kündigung der Bilateralen, welche für unsere Wirtschaft so enorm wichtig sind! Und gerade auch für die Region Basel, deren grösste Zeitung er ja verlegt. Gerade da sollte er als Wirtschaftsliberaler sehen, dass wenn das Kalkül seines Lieblingspartners aufgeht, die Region Basel heftigstens darunter leiden wird. Gerade die Region Basel ist auf eine echte liberale Politik angewiesen. Und die Masseneinwanderungsinitiative hat da einen ersten Schritt zur „Deliberlaisierung“ geleistet. Wie kann da Herr Somm als Wirtschaftsliberaler nur dahinterstehen? Vom Staat definierte und gelenkte Kontingente? Man lasse sich das auf der Zunge zergehen: Herr Somm bezeichnet eine Partei als natürlichen Partner, welche zu massiv mehr Staat und staatliche Steuerung führt, wenn man all ihre Ideen umsetzt. Ich sehe da mehr Gemeinsamkeiten zwischen Berufsrevoluzzer Wermuth und Berufsdemagoge Blocher, als zwischen den Liberalen und der SVP/SP.

      Ist es das, was wir wollen als Liberale? Noch mehr Reglemente, Regulierungen, Kontingente etc? Ich sicher nicht.

      Darum bekommen nur Kandidaten meine Stimme, welche genügend Abstand zur Linken und eben auch zur Rechten, sprich SVP haben. Dass die Linke, sich als Offen bezeichnet, ist ja auch ein eigentlicher Hohn. Wer nicht ihrem Idealbild entspricht, wird gnadenlos ausgegrenzt und nicht für Voll genommen. Viel Toleranz sehe ich da eigentlich nicht.

      Der Liberale lebt eher nach dem Motto, frei nach Voltaire: „Ich teile Deine Meinung nicht, aber ich würde mich dafür zerreissen, dass Du sie äussern kannst.“
      Kei Ah- und Verstand, hauptsach Mythos Vaterland!
      Alles wäffelet, uns stinkts, Basel isch und blyybt Provinz! (Und trotzdäm überzügter (Stadt-)Basler)
      @Stambuoch: Vielleicht würde ich die Fragestellung weiter im Ursprung ansetzen. Was bedeutet denn überhaupt "Liberalismus"? Es gibt sicherlich einige berühmte Bezeichnungen und Abgrenzungen wie zum Beispiel der klassische Liberalismus oder der Neoliberalismus. Liberales Denken wird in vielerlei Hinsicht immer wieder zum Vorschein gebracht. Deutlich wird allerdings auch, dass es einen Rückstand im liberalen Handeln gibt. Und daher die Frage, was ist denn überhaupt liberal?

      Ich bin der Meinung, dass keine politische Ideologie konsequent durchgezogen wird. Das betrifft auch andere Ideologien wie der Sozialismus, der meist nur als Schlagwort benutzt wird, währenddessen die Regierungsform alles mögliche ist, nur nicht sozial. Die Mehrheit der Politiker denkt primär an die nächste Wahl. Und da die Gesellschaft sich immer in unterschiedlichen Zyklen bewegt, ist die gesellschaftliche Akzeptanz einer politischen Ideologie immer Schwankungen unterworfen.

      Michail Gorbatschow meinte einst, dass sozialistische, liberale, christliche oder konservative Werte in jedem Land und in jeder Gesellschaft vorhanden sind. Je nach der Etappe seien die einen oder anderen Werte akzentuiert. Es geht in der Zukunft nicht um die Wahl zwischen Kapitalismus und Sozialismus, sondern um eine Synthese der Erfahrungen, die wir gesammelt haben. Eine Meinung, die ich vollkommen teile. Daher wäre ich persönlich immer vorsichtig mit solchen Bezeichnungen, vor allem wenn es darum geht gewisse Personen oder Regierungsformen irgendeiner politischen Ideologie unterzuordnen. Denn meist ist Inkonsequenz die einzige Konstante.

      Um vielleicht auf "deine" FDP überzuleiten. Ich kenne die Geschichte und die Partei zu wenig. Für mich war die FDP allerdings nie einfach nur "liberal". Im Gegenteil, es war für mich stets eine Partei die sich vor allem "wirtschaftsliberal schimpft" und dies auch nicht bis zur letzten Konsequenz. Mit Gesellschaftsliberalismus habe ich die FDP nie verbunden, auch wenn beispielsweise ein Milton Friedmann sich für die Legalisierung von Marihuana einsetzte. Gerade dieses Thema wäre interessant. Es würde mich dann mal Wunder nehmen, wieviele Mitglieder der FDP.Die Liberalen sich für eine Legalisierung von Marihuana oder härteren Stoffen einsetzen würden. Wenn ich mir rasch die Positionen der FDP.Die Liberalen auf der Website anschaue, dann stehen vor allem irgendwelche Floskeln geschrieben. Aber keine klaren Positionen. Wohlstand für die Bevölkerung, Stabilität und Frieden ist das Ziel der meisten Parteien, das ist für mich keine Position. Mit welchem Weg dies erreicht wird, wäre dabei viel interessanter. Denn genau da streiten sich doch die Geister.

      Und hier sind wir auch bei dem Punkt, bei welchem ich das grosse Problem der FDP sehe: keine klare Linie, keine klaren Positionen! Auch wenn das viele von sich abstreiten würden, ist es oft genau das wonach sich eine Gesellschaft bzw. jemand der an die Urne geht wünscht. Eine klare Linie, etwas Greifbares, villeicht etwas wonach gestrebt werden kann. Ob dies am Schluss gut oder schlecht ist, sei dahin gestellt. Wir wissen alle wohin es führen kann, wenn es ins Extreme driftet.

      Wer ist denn schon wirklich tolerant Stambuoch? Der "Liberalismus" toleriert ja den Staat nicht. Ich bin aber Deiner Meinung, dass die Linke alles andere als offen ist. Um offen zu sein braucht es dann noch einiges mehr als Sympathien für die EU zu hegen und an einer Gay-Parade mitzulaufen.

      Toleranz ist gut, aber nicht gegenüber den Intoleranten. ;)
      (Wilhelm Busch)
      Ich war noch nie Fallschirmspringen, aber ich hab' bei Google Earth schon mal irre schnell rangezoomt!! Ich alter Adrenalinjunkie.

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      santo schrieb:



      Um offen zu sein braucht es dann noch einiges mehr als Sympathien für die EU zu hegen und an einer Gay-Parade mitzulaufen.

      Toleranz ist gut, aber nicht gegenüber den Intoleranten. ;)
      (Wilhelm Busch)


      Sätze, die ich mir einrahmen werde :)

      Ich bin bei vielen mit Dir einverstanden, vor allem was die Positionen der FDP angeht. Da ist meist nur noch viel Geschwurbel und viel Beliebigkeit dahinter, man könnte ja einen potentiellen Partner vor den Kopf stossen.

      Ich arbeitete mich mal durch die Positionen betreffend Selbstdispensation der Ärzte oder deren Verbot dazu. Praktisch jede Partei hat eine mehr oder weniger klare Meinung dazu, einzig die FDP vertritt ein Geschwurbel, das es allen (Ärzten und Apothekern) irgendwie recht will machen und ja niemand vergrätzen will. Das zeigt meiner Meinung nach ziemlich, woran die FDP krankt. Nicht daran, dass sie für Herr Somm "zu links" und zu wenig SVP ist. (Soll er doch in die SVP gehen zu seinen Freunden Klöppel und seinem Chef aus Herrliberg, dies wäre ehrlicher).
      Kei Ah- und Verstand, hauptsach Mythos Vaterland!
      Alles wäffelet, uns stinkts, Basel isch und blyybt Provinz! (Und trotzdäm überzügter (Stadt-)Basler)