hoerbel schrieb:

Kaum zu glauben, dass ich mal mit dem Papst übereinstimme. Aber das, was er zur weltweiten Hungersituation gestern sagte kann ich zu 100% unterschreiben. Runter mit den Agrarsubventionen in den Industrieländern und Verbot der Spekulation mit Nahrungsmitteln!

Manchmal schaltet auch er sein Hirn ein

Stambuoch schrieb:

hoerbel schrieb:

Kaum zu glauben, dass ich mal mit dem Papst übereinstimme. Aber das, was er zur weltweiten Hungersituation gestern sagte kann ich zu 100% unterschreiben. Runter mit den Agrarsubventionen in den Industrieländern und Verbot der Spekulation mit Nahrungsmitteln!

Manchmal schaltet auch er sein Hirn ein

Das war es wohl, was mich am meisten überraschte - und auch erfreute!

Ich würde es anders sagen...man leistet intellektuell sehr einseitige Arbeit

:icon_lol:
Ich lach mich kaputt. Diese Geschichte ist etwa so wichtig und bedeutend wie:
In Vella hat sich im Ameisenvolk Nr. 4 die Arbeiterin Nr. 19'753 den linken Fühler angeschlagen und am linken Vorderbein die Kniescheibe lädiert.
Da rechte Hinterbein ist gebrochen und musste gegipst werden. Jetzt tönt es tic, tic,tic, tic,tic - toc wenn sie läuft und weiterhin
Futter in den Bau schleppt.
:icon_lol:

Der Blick ist wirklich das Intelligenzblatt der Schweiz :schmeissweg:

@ alte bock: nun ja, dass liegt nicht nur am blick.


_._._._._._.


teressant ist auch immer zu lesen, was für schlechte kommentare von diversen personen zu allmöglichen themen geschrieben werden. (es gibt auch gute, stimmt!)

das ist etwas, was man früher (soweit ich mich erinnern kann:-) ) nicht so gesehen hatte, nun kann man ja überall (sf.tv, blick.ch, nzz online etc) kommentare verfassen.

ein beispiel das jungfrau drama des militärs, die bergführer werden von diveresen leuten schuldig gesprochen, obwohl die meisten keine ahnung haben von den gegebenheiten.

es scheint mir, heute ist es definitiv ein bedürfniss in der (angeblichen) trostlosen welt der menschen sich zu allem zu äussern, sei dies berechtigt oder oftmals unberechtigt.

Terror auf dem Trottoir

Auf der Suche in Google nach Holzvelo bin ich auf folgenden Weltwoche Artikel gestossen. Inhaltlich zwar voll daneben, aber herrlich geschrieben. Habe mich fast todgelacht...

weltwoche.ch/ausgaben/2007-32/…ror-auf-dem-trottoir.html

Interessanter Artikel im Tagi [Quelle: tagesanzeiger.ch/kultur/bueche…ie-Schweiz/story/31540545]:

«Ich liebe Polanski, und ich hasse die Schweiz»

Der französische Regisseur Yann Moix verabscheut die Schweiz – so sehr, dass er ein ganzes Buch mit Beleidigungen vollgeschrieben hat.

«Die Meute» heisst das neue, schweiz-kritische Buch des französischen Autors und Regisseurs Yann Moix. Als Kostprobe schickt Moix bereits jetzt heftige Beleidigungen gegen die Schweiz durch die Medien: «Ich liebe Polanski, und ich hasse die Schweiz» lautete der Titel des Buchauszugs, den die Zeitschrift «La Règle du Jeu» am Montag abdruckte.

In seinem Vorabdruck bezeichnet er die Schweiz als «Hure», als «unnütz» und «fundamental antisemitisch». Das Land «vermiete sich». «Sie öffnet die Beine, wenn ein Nazioffizier vorbeikommt oder eine grosse Macht wie bespielsweise heutzutage unsere Freunde aus den Vereinigten Staaten.» Als Ausgangspunkt für seine Polemik wählt Moix die Verhaftung seines Kollegen Roman Polanski in Zürich. Diese zeugt laut dem Autor von der feindlichen Haltung, die das Land gegenüber Juden und Künstlern hege. Moix bestreitet, Polanski persönlich zu kennen.

«Mehr ein Sauhund als die Sauhunde»

Gegenüber «Le Matin» nennt der Regisseur die Schweizer gar «Sauhunde» und sagt: «Ich verabscheue die Schweiz». Er habe das Land noch nie geliebt, es sei ein «Gestapoland». «Was mich am meisten nervt, ist diese Art der Neutralität, hinter der man sich versteckt, um sich nie engagieren zu müssen», sagte er dem Westschweizer Blatt in einem Interview. «Am Schluss ist man mehr ein Sauhund als die Sauhunde.» Natürlich habe sich auch Frankreich nicht immer korrekt verhalten – dies aber zumindest offen und nicht unter dem Deckmantel einer angeblichen Neutralität.

«Bekunden unser Verständnis»

Die französische Botschaft in der Schweiz kritisiert das Buch: Der verletztende Ton des Autors disqualifiziere diesen, liess sie gegenüber französischen Medien verlauten. «Wir bekunden unsere Sympathie und unser Verständnis für jene unserer Schweizer Freunde, die zu Recht schockiert sind von diesem Werk, von dem man gut denken kann, dass es besser nie erschienen wäre», heisst es.



***

Was diesen Herrn Moix wohl geritten hat, dass der einen solchen Stuss rauslässt? Den Zitaten aus dem Buch nach zu urteilen kann hier ruhig die Frage gestellt werden, wer denn nun der "Sauhund" ist.

@ hoerbel

Da kann ich dir nur beipflichten: Er liebt "Kinderschänder" und hasst Neutralität. Für mich bleibt es unfassbar, wie einige Kulturschaffende sexuelle Handlungen mit Kindern verharmlosen und gar noch diejenigen geisseln, welche dem Rechtsstaat zur Durchsetzung verhelfen. Oder geben einige gelungene Filme einem das Recht, sich an Kindern zu vergehen? Dass die Tat weit zurückliegt, macht sie nicht ungeschehen. Wer zu sowas fähig ist, hat definitiv eine Strafe verdient!

Aber der Rechtsstaat ist für einige offenbar primär dann wichtig, wenn er einem dient. Wenn man auf illegale Weise Steuerdaten erwerben kann, dann versucht man das durch lächerliche Rechtfertigungen schönzureden und fabuliert gar von einer "Vereinbarkeit mit dem Rechtsstaat", was nun wirklich völliger Blödsinn ist. Ein Staat darf keine illegalen Mittel verwenden, um Straftäter zu überführen, da er sich sonst auf derselben Stufe befindet. Mit welcher Legitimation sollen Kriminelle über seinesgleichen richten?! Abgesehen davon setzt der Staat einen Anreiz, um sich in anderen Ländern kriminell zu betätigen, was ich für höchst bedenklich halte!

Ich vertrete die Linie der deutschen Skeptiker, dass solch ein Handel ein Markt für geklaute Daten eröffnet, dass der Staat immer ein Sümmchen bereit hat für gestohlene Daten. Und das ist sehr bedenklich.

Dass Deutschland seine Steuergelder eintreiben will, die dem Staate zustehen, das verstehe ich. Aber auf diese Art und Weise, vor allem wenn man noch in den Verhandlungen steckt für ein neues Abkommen mit der Schweiz? Das Vokabular, das man hier von einigen - auch ehemaligen Spitzenpolitiker - hört, erinnert eher daran, dass man versucht ein Bundesland masszuregeln.

Es wäre auch nicht verboten, sich zu fragen, wieso denn so viele Leute ihr Geld am Fiskus vorbei in andere Länder bringen, wieso so viele gutverdienende Deutsche in die Schweiz auswandern, obwohl sie weiterhin in Deutschland arbeiten?

Aber mir gefällt der Begriff Steueroase, denn er zeigt, dass sie selber erkennen, dass sie eine Steuerwüste und die grössten Kamele sind. (Siehe Video-Link)

Kauft Deutschland diese Daten, dann ist es ja auch legitim, Ärztedaten von polnischen Frauen zu klauen, die in D abgetrieben haben und diese dann Polen zu verkaufen, damit Polen diese Frauen bestrafen kann, da Abtreibungen in Polen verboten sind.

Ich kann mit Klöppel absolut nichts anfangen. Aber in einer Sache hat er recht: Wenn diese tollen Journalisten, die sich jetzt so gross selbstherrlich aufspielen und pauschal unser ganzes Land als Verbrechernation darstellen, wieso formulieren sie nicht eine Klage gegen konkrete Leute, die sich strafbar verhalten? Denn ohne Kläger keine Klage.

Und noch ein kleines Video dazu

youtube.com/watch?v=idbyWrGg2jo&feature=related
--> 6:24-7:24

Mein Gott und welcher Verlag lässt sich auf diesen Druck ein... *geschocktesgucken*

FRECHHEIT...!

Will mich ja nicht zu weit aus dem Fenster lehnen, aber ganz unrecht hatt Polanskis kumpane doch nicht in meinen Augen. Er bezieht es einfach ein bischen aufs Falsche. Aber es sind genau die Haltungen welche unsere Politiker haben welche ich auch mit einer Hure vergleiche. Man kann mit uns machen was man will, ernsthafte gegenwehr kommt nicht. Wieso zum Teufel?? Keine Eier? Zuerst das ganze Tamtam mit den beiden Geiseln, dann eine Verhaftung welche an scheinheiligkeit nicht mehr zu Topen ist (keine Frage Pädos gehören in den Knast, von mir aus auch an den Ba..) aber genau zu einem Zeitpunkt wo man doch wieder etwas gutzumachen hatt bei den Amis... Nun das ganze mit der Daten CD, nun gibts wirklich keiner der sich auch mal ein bischen gerade macht? Bern ist auf Kuschelkurs mit einem Staat der sich bei uns mit Ilegalen mitteln in innere angelegenheiten einmischt, was gibts den noch schlimmeres Heutzutage? Vorallem aber muss nun die regierung ein Exempel bei der Bestrafung statuieren. Ansonsten wird das nicht der erste und letzte sein der sich für den rest des Lebens Saniert... 50 Jahre in den Knast oder so... Ansonsten werden wir zum Top Verbraucher von gebrannten CDs

Frage: Wenn ich beim Ausfüllen der Steuererklärung der Grossmutter einen Fehler mache, mich verschreibe oder weil ich es nicht besser weiss, dann soll das gleich schlimm sein bzw. ich soll gleich hart angefasst werden wie jemand der wissentlich und mit krimineller Energie Geld am Staat vorbeischmuggelt? Das geht für mich nicht ganz auf.

Auf den Artikel dieses "Geistesgestörten" gehe ich gar nicht erst ein. Der Typ soll sich selbst einen Gefallen tun und sich von der nächsten Brücke schmeissen. Ich liebe französische Frauen und ich hasse Typen wie diesen Moix, der nicht vielmehr in der Birne zu haben scheint als gähnende Leere...

Zum Disput betreffend geklauter CD gibt es eigentlich gar nichts zu diskutieren. Ein Staat kauft geklaute Daten. Dieser Sachverhalt lässt keinen Interpretationsspielraum zu. Es ist eine Handlung die entweder Rechtens ist oder nicht. Darüber, dass es rechtlich falsch ist, sind sich ja, so glaube ich, alle einig.

Die Crux in dieser Geschichte ist, dass noch ein hochmoralischer Aspekt mitspielt. Seit jeher werden in der Schweiz "unsaubere" Gelder parkiert. So weit so schlecht. Die Schweiz spielt da seit Jahren und Jahrzenten ein ganz schmutziges Spiel. Im vollen Bewusstsein, dass es sich um "schmutziges" Geld handelt, kann man sich gemütlich hinter dem Bankgeheimnis verstecken und so tun, als ginge es einen nichts an. Rechtlich kann man da der Schweiz (noch) keinen Strick drehen. Moralisch und ethisch sieht es dann schon anders aus.

Nur, Moral und Ethik verschafft den interessierten ausländischen Kreisen nicht die Möglichkeit, an diese Daten zu kommen. Sie haben daher nur zwei Möglichkeiten, um diesen Steuerbetrügern und Steuerhinterziehern auf die Schliche zu kommen. Entweder die rechtlich falsche, nämlich an geklaute Daten zu kommen und diese zu verwenden. Oder aber den rechtlich sauberen Weg gehen, indem sie Abkommen so ausgestalten, dass man diesen Subjekten habhaft werden kann. Wenn sich die Schweiz weigert, entsprechend entgegen zu kommen, hätten sie immer noch das Druckmittel der Handelsbeziehungen, auf die wir auf Gedeih und Verderben angewiesen sind. Wenn die da nur ein wenig die Schrauben anziehen, wird die Schweiz JEDES Abkommen unterschreiben.

Dass ich die Unterscheidung von Steuerbetrug und Steuerhinterziehung daneben finde, habe ich ja schon an anderer Stelle mehr als einmal gesagt.

In meiner Brust schlagen zwei Herzen. Einerseits finde ich die Vorgehensweise mit Kauf von geklauten Daten höchst bedenklich. Andererseits mag ich es jedem "gönnen", der erwischt und zur Kasse gebeten wird.

Ich gewichte auch in meiner täglichen Arbeit nichts höher als den Grundsatz der Rechtsgleichheit. Es gibt für mich keinen Grund, Leute zu schützen, die ihren Bürgerpflichten nicht nachkommen indem sie betrügen der hinterziehen.

@Stambuoch
Deinen Einwand kann ich nicht akzeptieren. Die Unterscheidung zwischen Betrug und Hinterziehung kann man problemlos über das Strafmass machen, indem man Betrüger härter anfasst als Hinterzieher.

Massgebend ist, dass beide zur Rechenschaft gezogen werden.

Ja aber ich dachte da ist es immer noch wichtig ob etwas ein Vergehen oder ein Offizialdelikt ist und man damit dann das Strafmass festsetzt oder sehe ich das falsch? Gibt sicher einen Juristen hier

@ Dylan

Der Einwand mit der Kronzeugenregelung kann ja wohl nicht ernst gemeint sein. Da stiehlt einer Daten, um sie teuer zu verkaufen und sich damit enorm zu bereichern. Von Zeuge kann keine Rede sein, hier sprechen wir von einem Täter! Wir können uns aber gern darüber unterhalten. Ob sich die Schweizer Banken damit bereichert haben oder nicht, tut aus meiner Sicht - zumindest rechtlich - nichts zur Sache. Ein illegales Vorgehen eines Staates gegen seine Bürger ist nicht gerechtfertigt. Genau das machen die deutschen Behörden hier; meines Erachtens dürften daher die gestohlenen Daten aus strafprozessualer und rechtsstaatlicher Sicht in einem Verfahren gegen die Steuersünder nicht verwertet werden. Ein deutsches Gericht hat hier, soviel ich gehört habe, anders entschieden, aber dies wohl eher aus fiskalischen, denn aus juristischen Gründen. Gerade mit Blick auf die insbesondere deutsche Vergangenheit sollte die Bedeutung des Rechtstaates klar sein und daher bei einem illegalen Verhalten der staatlichen Behörden die Alarmglocken schrillen.

Momentan wird wieder - bisweilen sehr polemisch - auf die Unterscheidung zwischen Steuerhinterziehung und Steuerbetrug eingedroschen, ohne dass wirklich auf die Problematik dahinter eingegangen wird. Die Unterscheidung hat nämlich durchaus eine Berechtigung und steht im Einklang mit dem System des Schweizer (Betrugs-)Strafrechts. Der Tatbestand des (gewöhnlichen) Betruges nach Art. 146 Strafgesetzbuch verlangt (verkürzt), dass der Täter mit Bereicherungsabsicht jemanden durch Vorspiegelung oder Unterdrückung von Tatsachen arglistig irreführt und diesen zu einem Verhalten bestimmt, wodurch dieser sich selbst oder einen anderen am Vermögen schädigt. Gefordert wird damit - im Unterschied zum deutschen Recht - Arglist, was gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung bedeutet, dass jemand ein regelrechtes Lügengebäude aufbauen oder täuschende Machenschaften (wie die Verwendung gefälschter Belege oder Urkunden) begehen muss. Eine "einfache" Lüge reicht grundsätzlich nicht. Dasselbe gilt meines Wissens im Steuerrecht: Wer nur "vergisst" etwas anzugeben oder dies mutwillig nicht tut, der baut noch kein "Lügengebäude" auf und kommt damit bloss für eine Bestrafung wegen Steuerhinterziehung (vgl. dazu beispielsweise § 235 Steuergesetz Kanton Zürich) in Frage. Ein Steuerbetrug (vgl. dazu beispielsweise § 261 Steuergesetz Kanton Zürich) liegt erst vor, wenn der Steuerpflichtige beispielsweise gefälschte Urkunden oder Belege einreicht. Zweiteres erfordert deutlich mehr kriminelle Energie und wird darum nicht nur härter bestraft, sondern auch einer anderen Deliktskategorie zugeordnet. Bei der Steuerhinterziehung handelt es sich um eine blosse Übertretung, bei der keine Amtshilfe geleistet wird. Beim Steuerbetrug liegt zumindest ein Vergehen, wenn nicht ein Verbrechen vor, bei dem Amtshilfe geleistet wird (vgl. zu den Deliktskategorien die Artikel 10 und 103 Strafgesetzbuch).

Fazit: Im Rechtsstaat heiligt der Zweck die Mittel nicht.

@ Stambuotsch

Mit Offizialdelikt hat das nichts zu tun. Entscheidend ist vielmehr, dass es sich bei der Steuerhinterziehung um eine blosse Übertretung (und kein Verbrechen wie beim Betrug ) handelt und somit keine Amtshilfe geleistet ist.

P.S. Die Ausführungen sind stark zusammengefasst und erheben somit keineswegs den Anspruch auf Vollständigkeit.

Das ist ja gerade der Punkt. Jemand der Millionen am Fiskus vorbeischleust in Form von Hinterziehung, begeht rechtlich betrachtet eigentlich etwas harmloseres als jemand, der beipielsweise auf seinem Lohnausweis eine "Null" wegretuschiert und aus 60'000.-- nun 6'000.-- macht. Letztlich begehen doch beide die gleiche Straftat, nämlich nicht alles zu versteuern, was sie versteuern müssten. Es ist ein etwas lapidares Beispiel, ich weiss, aber es soll ja für alle verständlich sein, was ich meine.

Diese Unterscheidung, die wir hier kennen, stört MEIN Rechtsempfinden einfach massiv. Und was mich zudem stört, ist, dass das Bankgeheimnis in diesem Fall als Deckmäntelchen missbraucht wird. Und dieser Umstand sorgt nun genau dafür, dass das BG seit einiger Zeit von allen Seiten unter massiven Druck gerät. Und ich wage mal die Prognose, dass wir erst am Anfang sind. Der Druck wird in Zukunft noch massiv zunehmen. Irgendwie habe ich da das berühmt berüchtigte Pendel vor meinem geistigen Auge, das nun zurückschlägt.

Mal schauen, wie es weitergeht....

Sogar Strafrechtsprofessor Jositsch ist derselben Meinung wie Stolte-Benrath :ja: Geklaute Daten kaufen